Unterlassene Zielvereinbarung

Urteil Variable Vergütung

Keine Zielvereinbarung, keine Zielvorgabe – aber variable Vergütung gibt es trotzdem. Das ist gängige Rechtssprechung. Interessant: Ein Arbeitgeber kann sich nicht darauf berufen, dass der Arbeitnehmer keine Initiative für ein Zielvereinbarungsgespräch gezeigt hat.

Lesen Sie: Bonuszahlung bei unterlassener Zielvereinbarung (Urteil Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg)

Unterlassene Zielvereinbarung

Urteil Variable Vergütung

Das Urteil des Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 28.07.2006 (17 Sa 465/06) in Auszügen.

Lesen Sie: Bonuszahlung bei unterlassener Zielvereinbarung (Urteil LAG Düsseldorf in Auszügen)

Unterlassene Zielvereinbarung

Urteil Variable Vergütung

Bei fehlender Zielvereinbarung kann trotz niedriger Leistung ein Anspruch auf variable Vergütung bestehen. Der Arbeitgeber kann sich bei unterlassener Zielvereinbarung nicht darauf berufen, dass der Arbeitnehmer aufgrund großer Leistungsmängel die Ziele sowieso nicht erfüllt hätte. Hierbei bliebe gerade die Motivationsfunktion einer leistungsabhängigen Vergütung unbeachtet.

Lesen Sie: Bonuszahlung bei unterlassener Zielvereinbarung (Urteil Landesarbeitsgericht Düsseldorf)

Zielerreichung bei ausgebliebener Zielvereinbarung

Urteil Variable Vergütung

Hat ein Arbeitnehmer einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf eine jährliche Bonuszahlung, wenn er die ihm für das Jahr gesetzten Ziele zu 100 Prozent erreicht, so steht ihm dieser Anspruch auch dann zu, wenn der Arbeitgeber es vertragswidrig unterlässt, eine Zielvorgabe zu treffen.

Lesen Sie: Zielerreichung bei ausgebliebener Zielvereinbarung (Urteil Landesarbeitsgericht Köln)

Unklare Formulierung der Zielvereinbarung

Urteil Variable Vergütung

Die Formulierung der Zielvereinbarung ist höchst bedeutsam: Unklarheiten bzw. Zweifel an der Auslegung der Zielvereinbarung bzw. Zielvorgabe gehen zulasten des Arbeitgebers.

Lesen Sie: Unklare Formulierung der Zielvereinbarung (Urteil Landesarbeitsgericht Frankfurt)