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Bonuszahlung bei unterlassener Zielvereinbarung und Vorschuss-Regelung

Die variable Vergütung eines Arbeitnehmers an das Erreichen von Zielen zu knüpfen wird heutzutage als legitimes Mittel des Managements angesehen. So stellt das Landesarbeitsgericht Köln in seinem Urteil vom 03.04.2006 fest: „In einem Arbeitsvertrag kann […] vereinbart werden, dass bei Zielerreichung eine Regeltantieme gezahlt wird“.

Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 03.04.2006 – 14 (9) Sa 5/06 (Vorinstanz: Arbeitsgericht Köln, 4 Ca 1371/05)

Für den Fall, dass eine Zielvereinbarung, die auf Initiative des Arbeitgebers anzuberaumen ist, ausbleibt und vertraglich geregelt ist, dass dem Arbeitnehmer 80 % dieser Zielprämie als Vorauszahlung gewährt werden, so steht ihm dieser Teil in jedem Fall zu.

Entscheidend ist hier wohl die Praxis der Vorauszahlung, die klarstellt, dass die Prämie noch vor und unabhängig von der Überprüfung des Zielerreichungsgrades gezahlt wird.

» Das Urteil des Landesarbeitsgericht Köln vom 03.04.2006 (14 (9) Sa 5/06) in Auszügen.

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