Unterlassene Zielvereinbarung

Urteil Variable Vergütung

Urteile variable Vergütung | Hat der Arbeitnehmer nach dem Arbeitsvertrag einen Anspruch auf einen Bonus, soweit er die von den Arbeitsvertragsparteien gemeinsam für jedes Geschäftsjahr gesondert festzulegenden Ziele erreicht, kann der Arbeitnehmer Schadensersatz verlangen, wenn eine solche Zielvereinbarung aus Gründen, die der Arbeitgeber zu vertreten hat, nicht getroffen wird. Nach Ablauf des Geschäftsjahres, für das die Bonuszahlung zugesagt war, ist die Vereinbarung von Zielen nicht mehr möglich. Hat auch der Arbeitnehmer es zu vertreten, dass keine Zielvereinbarung getroffen wurde, ist dieses Mitverschulden zu berücksichtigen.

Lesen Sie: Bonuszahlung bei unterlassener Zielvereinbarung (Urteil Bundesarbeitsgericht)

Fortzahlung bei Freistellung

Urteil Variable Vergütung

Urteile variable Vergütung | Ein Anspruch auf variable Entgeltbestandteile ist durch Insolvenzgeld auszugleichen, wenn die zugrundeliegende Zielvereinbarung aus Gründen nicht zustande kommt, die der Arbeitnehmer nicht zu vertreten hat. Das Urteil des Bundessozialgericht vom 23.03.2006 (B 11a AL 29-05 R) in Auszügen.

Lesen Sie: Variable Vergütung ist bei Freistellung fortzuzahlen (Urteil Bundessozialgericht)

Fortzahlung bei Freistellung

Urteil Variable Vergütung

Urteile variable Vergütung | Leistungsabhängige variable Vergütung auf der Basis von Zielvereinbarung oder Zielvorgabe sind Bestandteil des laufenden Arbeitsentgelts und somit auch im Falle der Freistellung des Arbeitnehmers fortzuzahlen. Im Falle der Insolvenz gilt für variable Vergütung das Erarbeitungsprinzip: Es können all solche Ansprüche geltend gemacht werden, denen Leistungen zu Grunde liegen, die im Insolvenzgeld-Zeitraum zu erbringen sind.

Lesen Sie: Variable Vergütung ist bei Freistellung fortzuzahlen (Urteil Bundessozialgericht)